Aktuelle Beiträge des Ortsverbandes

Hier präsentieren sich Ihnen unsere 26 Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat Zwönitz!

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Elterlein,

Ein Unternehmen möchte in Hermannsdorf mehrere Windräder errichten und bewegt mit diesem Vorhaben die Menschen besonders in Hermannsdorf, aber auch in Elterlein und Schwarzbach. Die große Zahl von Protestplakaten zeigt, dass viele Bürger mit diesem Projekt nicht einverstanden sind. Durch einen Bürgerentscheid mit der Frage „Wären Sie mit der Errichtung von Windkraftanlagen mit 220 m Gesamthöhe oder mehr auf Ihrem Gemeinde- oder Stadtgebiet einverstanden, wenn deren Entfernung zur Wohnbebauung nur 1000 m oder wenig mehr betragen würde?" sollten die Proteste unterstützt werden. Ein dafür erforderliches Bürgerbegehren wurde durch die AfD-Stadtratsfraktion initiiert und durch den Stadtrat mehrheitlich bestätigt.

Nun wurde durch die Rechtsaufsichtsbehörde der Stadtratsbeschluss zur Zulassung des Bürgerbegehrens für rechtswidrig erklärt. Infolgedessen wird auch der Bürgerentscheid mit dieser Fragestellung nicht stattfinden können. Doch was sind die Hintergründe?

Presseinformation der CDU/FDP-Kreistagsfraktion zum Beschluss eunes 12-Punkte-Plans als Forderung an die Bundes- und
Landesregierung

Annaberg-Buchholz – In seiner Sitzung am 27. September 2023 hat der Kreistag des Erzgebirgskreises einen von der CDU/FDP-Fraktion eingebrachten 12-Punkte-Plan als Forderung an die Bundes- und Landesregierung beschlossen, Maßnahmen zu treffen, die hohe Belastung der Landkreise, Städte und Gemeinde im Rahmen der Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen zu reduzieren.

Presseinformation der CDU Erzgebirge - Annaberg-Buchholz 22.08.2023

Annaberg-Buchholz. Die Erzgebirgs-CDU fordert die Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7 Prozent für Speisen in der Gastronomie über die Jahreswende
hinaus.