Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Elterlein,
es ist schon eine aufregende Zeit, in der wir gerade leben. Krieg und Corona machen Angst und mutlos. Verwirrende Informationen, die damit einher-gehende Spaltung der Gesellschaft und vermeintliche Horrorszenarien beunruhigen uns. Es ist nicht mein Thema, ausführlich über all diese Dinge zu schreiben, sondern ich möchte uns vor allem Mut machen. Krisen, wie auch immer sie aussehen mögen, können überwunden werden, wenn die Gesellschaft bereit dazu ist. Versuchen wir es doch mit Gelassenheit und Optimismus. Es ist wichtig, dass jeder Einzelne von uns einen, wenn auch geringfügigen Beitrag, dazu leistet. Dann kann es gelingen.
Es gibt so viele Möglichkeiten, sich einzubringen. Ich denke da an Personen, die sich gerade jetzt in besonderer Weise aktiv um die Vertriebenen aus der Ukraine kümmern. Aber auch Menschen, die ihren Alltag bewältigen und sich um die Belange der Familie, der Kinder, der Nachbarn und Freunde, in den Vereinen, der Gemeinde und Interessengemeinschaften sorgen und den Nächsten nicht aus den Augen verlieren, sind eine große Stütze unserer Gesellschaft.
Dabei sollten wir uns gegenseitig wertschätzen, in der Sache unseren Standpunkt vertreten, aber
nicht persönlich werden und verletzen. Demokratie ist nicht einfach zu leben. Es beinhaltet, dass die Mehrheit entscheidet. Aber es gehört auch dazu, dass die Meinung der Anders-denkenden Ausdruck finden darf und Raum für Ihre Anliegen bestehen.
Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass ein entsprechender Umgang auch in der Gemeinde und insbesondere auch im Stadtrat stattfindet.
In der letzten Stadtratssitzung am 14.03.2022 wurden mehr als 25 Tagesordnungspunkte abgehandelt. Eine Zahl, die ein normales Maß überstieg und dazu führte, dass einzelne Themen nicht ausführlich besprochen wurden. Ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt wurde durch die Wählervereinigung eingebracht. Es ging dabei um das Grußwort des Bürgermeisters in den amtlichen Mitteilungen vom Januar 2022.
Die Ausführungen des Bürgermeisters in den Amtlichen Mitteilungen wurden bereits in einer der vorherigen Stadtratssitzungen zu einem anderen Thema kritisiert und der Bürgermeister wurde zu einer Entschuldigung und Richtigstellung durch den Stadtrat aufgefordert. Es ist nun wiederholt vorgekommen, dass Sachverhalte ungenau und unvollständig dargestellt wurden. Dies kann zu Fehlinterpretationen führen.
Die pauschale Bewertung, Verurteilung und Verunglimpfung der Mitglieder des Stadtrates in den Amtlichen Mitteilungen „geht gar nicht“!
In der Januarausgabe war unter anderem zu lesen: „Die teilweise Kurzsichtigkeit bei kommunalen Belangen, der fehlende Mut zu pragmatischen Entscheidungen und die nach wie vor bestehenden Bestrebungen zur Aufgabe der Eigenständigkeit sind schwierige und belastende Bedingungen für die ehrenamtliche Arbeit.“ Welche Gedanken entwickelt der Leser dabei? Ist der Stadtrat kurzsichtig und der Bürgermeister weitsichtig? Sind die Stadträte Idealisten und der Bürgermeister ist pragmatisch? Ist der Bürgermeister für die Erhaltung der kommunalen Eigenständigkeit unserer Stadt und der Stadtrat ist etwa dagegen? Es wird ein Bild gezeichnet, was nicht der Realität entspricht, und das ist nur ein Beispiel. Es könnten noch mehr genannt werden. Wie anfangs erwähnt, leben wir in einer Demokratie. Die Mehrheit entscheidet.
Wenn der Bürgermeister die Zusammenarbeit sucht, dann ist auch die CDU-Fraktion dazu bereit, aber nicht auf Basis des bedingungslosen Folgens von Vorgaben, sondern als ernst genommener Partner, der seine Vorstellungen auch wirklich äußern und einbringen darf. Die Wirklichkeit sieht leider anders aus und wenn es nur darum geht, die Vorstellung des Bürgermeisters unkommentiert abzunicken, dann haben wir ein ernsthaftes Problem. Das entspricht nicht unseren Vorstellungen und im Besonderen nicht dem Prinzip der Demokratie. Jeder Stadtrat sollte frei seine Meinung äußern dürfen.
Hoffen wir, dass künftig das Zusammenwirken von Bürgermeister und Stadtrat auf fairer, ehrlicher und konstruktiver Basis möglich wird. Nur so können wir unsere schöne kleine Stadt und ihre Ortsteile voran bringen.
Zitat von Albert Einstein: „Unsere wichtigste Entscheidung ist, ob wir das Universum für einen freundlichen oder feindlichen Ort halten.“
Ich wünsche Ihnen Frieden, Gesundheit und Gottes Segen. Genießen Sie die vorösterliche Zeit und freuen Sie sich auf das kommende Osterfest.
Glück Auf!
Hans-Jürgen Wolf
Vorsitzender CDU-Fraktion Elterlein, April 2022