Als Elterleiner Bürger und Stadtrat habe ich mir, im Zuge der Ereignisse um die Zwönitzer Montagsdemo’s, auch so meine Gedanken gemacht. Die nachfolgend geäußerten Ansichten, sind meine ganz persönliche Meinung.
Um die Wähler der bürgerlichen Mitte abzuholen ist meiner Meinung nach, aber der Weg über die Presse der Falsche, um über die Polizeimaßnahmen seinen Unmut auszudrücken. Es hätte zuerst mit der Polizei gesprochen werden müssen! Ebenso ist es für mich nicht nachvollziehbar, das Stadträte an diesen unangemeldeten „Demo‘s “, und nichts anderes sind diese „Spaziergänge“, teilnehmen! Die Stimmung der Bürgerlichen triftet nicht nach „rechts“ ab, wegen eines Polizeieinsatzes! Dazu kommt die übergroße Mehrheit dieser Spaziergänger
nicht aus Zwönitz. Ebenso sind, die „ Vorangehenden“ nicht erst seit dem 26.04. (lt. Augenzeugen) der Reichsbürgerszene und dem rechten Spektrum zuzuordnen. Mir fehlt in allem eine deutliche Abgrenzungder Stadtverantwortlichen nach rechts, weil in meinen Augen, diese seit Wochen auf solchen „Spaziergängen“ mehr und mehr das Ruder übernehmen! Alle die Bürger, welche unter dieser Leitung mitlaufen, sind für mich nicht mehr nur friedfertige Demonstranten, welche ihren Unmut zum Ausdruck bringen! Sie wissen genau wem sie da folgen. Wenn ich dann noch die Polizei, als ausführendes Organ, öffentlich diskreditiere, ist das für mich sehr kontraproduktiv! Für einen Rechtsstatt ist nun mal Gewaltenteilung ein wichtiger Teil der demokratischen Grundordnung! Des Weiteren sollten solche Proteste doch auch angemeldet werden, event. auch noch vor Ort. Aber da hat dann dieser „besorgte Bürger“ auch keinen „A… in der Hose“! Dazu gibt es nun mal Regelungen und Verordnungen, welche eingehalten und u. U. auch durchgesetzt werden müssen!
In welcher Art die Polizei das durchsetzt, oder ob ev. auch Fehler passiert sind oder auch unverhältnismäßig vorgegangen wurde, ist unbedingt zu klären! Aber nicht über öffentliche Medien! Eine interne Aufarbeitung mit der Polizei wäre für mich notwendig und existenziell.
Für mich persönlich sehe ich um die Wähler der Mitte (Bürgerliche) zu erreichen, nur den Weg der deutlichsten Abgrenzung nach rechts, bzw. Querdenker und Reichsbürger! Und auch nur, wenn ich die Gewaltenteilung nicht in Frage stelle. Auch nicht ansatzweise! Unsere Polizei sollte vielmehr Rückhalt und Unterstützung, gerade aus der Kommunalpolitik, erhalten!
Sie muss für alles und jeden den „Kopf“ hinhalten!
Jörg Seidel
