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Aktuelle Beiträge der Stadtratsfraktion Elterlein

Woran arbeiten wir

Kolumne 2020 12

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Elterlein,

das neue Jahr 2021 hat begonnen und der Winter hat uns fest im Griff. Es scheint so, als würde auch im Stadtrat winterliche Stille und Ruhe herrschen, aber der Schein trügt.

Woran arbeiten wir?

Der Stadtrat ist aufgefordert einen Doppelhaushalt für die nächsten zwei Jahre zu beschließen. Ohne einen Haushalt ist ein zielgerichtetes und strukturiertes Wirtschaften schwierig, wenn nicht unmöglich. Eigentlich hätte der Haushaltsplan für die Jahre 2021 und 2022 schon Ende letzten Jahres beschlossen werden müssen.

Warum gibt es noch keinen beschlossenen Haushaltsplan 2021/2022?

Zwischen dem Bürgermeister, den Mitgliedern des Stadtrates und der Verwaltung herrscht bisher Uneinigkeit

über einen beschlussfähigen Haushaltsentwurf. Es konnte trotz langwieriger und intensiver Diskussionen weder inhaltlich noch finanziell eine mehrheitliche Meinung über die auszugebenden Mittel erzielt werden. 

Der Haushalt wird durch alle Stadträtinnen, Stadträte und den Bürgermeister beschlossen.

Es ist vordringlich Aufgabe des Bürgermeisters als Vorsitzender des Stadtrates, die Erstellung eines beschlussfähigen Haushaltsplanes fristgemäß herbeizuführen. Der Beschluss zum Doppelhaushalt kann nun frühestens in der April-Stadtratssitzung beschlossen werden. Er tritt aber erst nach Prüfung durch die Kommunalaufsicht in Kraft. Dann ist es wahrscheinlich bereits Sommer und ein Viertel des Haushaltszeitraums verstrichen.

Alle Fraktionen und auch wir als CDU-Fraktion haben versucht, die uns wichtigen Themen anzusprechen. Wir haben uns konstruktiv in die Meinungsbildung eingebracht, Vorschläge unterbreitet und kommuniziert, wie wir zu den einzelnen Themen stehen. Wir haben Themen adressiert und den Argumenten der anderen Fraktionen zugehört und diese in unsere Meinungsbildung einfließen lassen.

Dabei gehen wir sachbezogen an die Aufgaben heran. Pflichtaufgaben der Stadt haben Vorrang vor den freiwilligen Aufgaben. Wenn es um freiwillige Ausgaben geht, dann muss abgewogen werden, wem und in welchem Umfang Mittel zur Verfügung gestellt werden können.

Die CDU-Fraktion versucht, im Sinne ihrer Wählerinnen und Wähler zu agieren. Nach unserer Meinung sollte bei den freiwilligen Ausgaben ein Teil der vom Steuerzahler gezahlten Gelder in irgendeiner Form bei jedem ankommen. Wir scheuen uns einzelne Aktivitäten, die nur wenigen Elterleinern, Hermannsdorfern und Schwarzbachern zu Gute kommen, mit hohen Beträgen zu finanzieren. Andere freiwillige Ausgaben wären dadurch nicht oder nur geringfügig möglich.

Seien Sie versichert, dass wir bei der Diskussion um die Planung der freiwillig zu verteilenden Mittel immer das Wohl und den Mehrwert für alle unsere Bürgerinnen und Bürger im Blick haben.

Wir wollen eine leistungsfähige Infrastruktur und die breite Unterstützung von allen Vereinen. In diesem Sinne wirken wir im Rahmen unserer Möglichkeiten beim Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 und 2022 mit. Ebenso kämpfen wir um den Ausbau und die Erhaltung unseres Ortes als Schulstandort.

Am Ende muss ein ausgeglichener Haushaltsplan entstehen. Wir können schließlich nicht mehr Geld ausgeben als vorhanden ist und sollten auch an eventuelle Rücklagen denken. Wir werden vom Ergebnis der Haushaltsplanung in einer der nächsten Kolumnen berichten.

Ich wünsche Ihnen schöne Wintertage und empfehle jedem, dem es möglich ist, eine Skitour zu machen oder einfach die schönen Ausblicke und die Pracht der Winterfarben zu genießen. Ich grüße Sie wie immer mit einem Spruch aus der Bibel:

Ich bin nicht gekommen, um aufzuheben, sondern um zu erfüllen.

(Matthäus 5,17)

Glück Auf!

Hans-Jürgen Wolf

Vorsitzender CDU-Fraktion                                                                                    Elterlein, Februar 2021

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