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Aktuelle Beiträge der Stadtratsfraktion Elterlein

Hier wurde versucht die CDU-Fraktion aus dem Ausschuss auszuschließen...

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Elterlein,

die Advents- und Weihnachtszeit wird von den meisten von uns als eine der schönsten Zeiten des Jahres empfunden und die Freude über die Ankunft des Gottessohnes lässt uns hoffentlich besinnlich werden und zur Ruhe kommen. Die Familie steht im Vordergrund und vielleicht ist es gut, am Ende des Kalenderjahres einmal auf das Jahr zurückzuschauen, was es gebracht hat und welche Veränderungen eingetreten sind. Welche Rolle haben wir gespielt? Haben wir gespalten oder zum Zusammenhalt beigetragen? Haben wir uns in den Dienst gestellt oder uns stellen lassen oder uns uneinsichtig verhalten?

Unser Bürgermeister, Jörg Hartmann, hat sich im Novemberstadtblatt, für meine Begriffe zurecht, über die Ratsarbeit beklagt und das Wort „unkonstruktiv“ verwendet. Festgestellt hat er es an der Wahl zum Gemeinschaftsausschuss. Hier wurde versucht, mit den Stimmen der AfD und der Freien Wähler, die CDU-Fraktion aus dem Ausschuss auszuschließen!

Es ist üblich, dass die Besetzung der Ausschüsse bestimmten Regeln folgt. In der Sächsischen Gemeindeordnung wird empfohlen: „Die Zusammensetzung der Ausschüsse soll der Mandatsverteilung im Gemeinderat entsprechen.“ Das Vorgehen, die CDU-Fraktion nicht zu beteiligen, stimmt mich persönlich sehr nachdenklich, denn wie soll Zusammenarbeit im gesamten Stadtrat funktionieren, wenn eine Fraktion einfach ausgegrenzt werden soll und welchen Eindruck hinterlässt es bei denen, die es betrifft, wenn derart vorgegangen wird? Dabei wäre Kommunikation und das Bestreben Einvernehmen zu erzielen klar der bessere Lösungsansatz gewesen. Und genau diesen Lösungsansatz hatte die CDU-Fraktion mit dem Vorschlag, jede Fraktion im Gemeinschaftsausschuss zu beteiligen, angestrebt. Dieser Vorschlag wurde von der Gegenseite durch Beharren auf den eigenen vorgefertigten Standpunkt erwidert.

Und wie ist die Geschichte ausgegangen? Das Vorhaben, die CDU-Fraktion auszugrenzen, konnte seitens der CDU- Fraktion durch Anwenden regelkonformer Wahlmodalitäten unterbunden werden. Dieser Ablauf war für die Ratsmitglieder der anderen Fraktionen überraschend und die Stadtratssitzung wurde zweimal unterbrochen, damit sie sich zur gemeinsamen Beratung zurückziehen konnten. Am Ende wurde nach über einer Stunde die Wahl abgeschlossen. Das war kein schöner Vorgang und sollte in dieser Form nicht zur gängigen Praxis werden. Aber ich meine, wir haben nur das angestrebt und erreicht, was uns laut Fraktionsstärke in Anbetracht der Regeln wie die Ausschüsse zu besetzen sind, zusteht – nicht mehr und nicht weniger.

Ich wünsche mir, dass wir alle daraus gelernt haben und ein solches Vorgehen zukünftig ausbleibt. Jeder Einzelne kann dazu beitragen. Die Stimmen der Moderation, des Ausgleichs, der Vernunft und des Miteinander sollten mehr Gewicht erlangen. Es geht schließlich um unsere Stadt und ihre Ortsteile, deren Wohl uns allen am Herzen liegen sollte.

Ich wünsche Ihnen eine frohe und besinnliche Advents- und Weihnachtszeit und ich grüße Sie wie immer mit einem Spruch aus der Bibel (Prediger 10, 8a):

Wer eine Grube gräbt, der kann selbst hineinfallen, und wer eine Mauer einreißt, den kann eine Schlange beißen.

Glück Auf!

Hans-Jürgen Wolf

Dezember 2019

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