Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Elterlein,
auch wenn Geld nicht alles im Leben ist, so ist es heute genauso wie in der Vergangenheit Voraussetzung dafür, dass Investitionen und Projekte umgesetzt werden können.
Ich höre gelegentlich die Meinung einzelner Personen, die Stadt Elterlein sei wohl schon pleite.
So eindeutig ist die Situation um die Finanzen aber nicht. Denn mit der Umstellung der Haushaltführung auf Doppik (doppelte Buchführung) wird das Vermögen einer Gemeinde nicht ausschließlich über die Geldwerte, sondern auch über die Sachwerte bestimmt - so wie in der Wirtschaft üblich.
Wenn es um die Geldwerte geht, dann stehen der Stadt liquide Finanzmittel zur Verfügung, die in der Vergangenheit gleichgeblieben sind oder leicht abnehmen.
Positiv zu sehen ist, dass Schulden getilgt und damit die Verschuldung der Stadt zurückgeführt werden konnte.
Sachwerte stellen auch Vermögen dar. Dazu gehören Gebäude und Grundstücke. Durch den Verkauf von Immobilien könnten kurzfristig Einnahmen generiert werden, aber dafür brechen Mieteinnahmen und Pachten weg. Außerdem sind die Immobilien der Stadt meist in schlechtem Zustand und erbringen kaum angemessene Erlöse, was den Verkauf nicht rentabel erscheinen lässt.
Was auf die Finanzlage zukünftig negativ wirken wird ist, dass die Einnahmeseite, die zu großen Teilen aus Schlüsselzuweisungen des Landes, der Gewerbe- und Grundsteuer besteht, tendenziell stagniert, während die Kosten auf der Ausgabenseite ständig steigen.
Wenn wir in die Zukunft schauen, dann sieht das Bild nicht so rosig aus. Je nachdem, welche Maßnahmen realisiert werden, ist abzusehen, wann die finanziellen Mittel aufgebraucht sind. Und selbst bei extremem Sparen können aus heutiger Planungssicht die „roten“ Zahlen nicht gänzlich vermieden werden, auch wenn sich das noch über Jahre hinziehen kann. An Investitionen kann kaum gedacht werden.
Das führt folglich dazu, dass die Spielräume immer enger werden. Wenn dann ein Schadenfall eintritt, wird man zum Getriebenen und es tritt eine Situation ein wie im bekannten Lied: „Wenn der Topf aber nun ein Loch hat“.
Ist das Geld da, kann gestaltet werden. Fehlt es, wird nur noch verwaltet. Wegen der Auflage durch das Landratsamt sprachen wir Ende letzten Jahres im Stadtrat dann nicht mehr darüber, was wir tun wollen, sondern oft darüber, was alles NICHT gemacht werden kann. Bereits geplante Investitionen mussten drastisch reduziert werden.1,2 Ist der Eigenanteil nicht aufzubringen, können auch keine Förderungen genutzt werden, es sei denn sie sind zu 100% gedeckt, wie dies beim Breitbandausbau der Fall ist.
Es erfordert daher in nächster Zeit vermehrt Anstrengungen, um die Bilanz zu verbessern. Bei ausgeglichenem Haushalt und Werterhaltung sollte ein Mindestmaß an Investitionen umsetzbar sein.
Also sollte der Stadtrat noch mehr darauf achten, dass Gelder zielführend eingesetzt werden. Die Ausnutzung von Fördermitteln kann ein Baustein sein, mit wenig Einsatz einen möglichst großen Nutzen zu erzielen.
Aber wird der Sparkurs, der beschrieben wird, ausreichen?
Ich denke nicht. Es sind zudem strukturelle Veränderungen erforderlich. Wie diese aussehen könnten ist ein weites Feld und eine komplexe Herausforderung.3,4
Sparen führt dazu, dass ein Investitionsstau eintritt. Wir verschieben Projekte in die Zukunft und der Berg der dringlichen Maßnahmen wird immer größer. Die weniger dringlichen Dinge kommen erst gar nicht zum Zug.
Bei der Betrachtung der Finanzen ist mir klar geworden, dass strukturelle Veränderungen notwendig sein werden, weil ein ‚Weiter so‘ keine Lösung der anstehenden Aufgaben bereithält.
Vielleicht diskutieren Sie mit mir gemeinsam, welche Ideen Sie zu diesem Thema haben. Ich würde mich freuen, Ihre Anregungen zu hören und bin gespannt, ob sie sich mit meinen decken. Ich grüße Sie alle mit folgendem Zitat aus der Bibel (Prediger 10,19):
Man hält Mahlzeiten, um zu lachen, und der Wein erfreut das Leben, und das Geld muss alles zuwege bringen.
Glück Auf!
Hans-Jürgen Wolf
Stadtrat CDU Fraktion
Elterlein, Februar 2020
1 Ich erinnere in diesem Zusammenhang an den Beschluss 57/2019 im Stadtrat, wonach entsprechend einer Auflage vom Landratsamt 1,48 Millionen Euro an geplanten projektbezogenen Mitteln für verschiedene Projekte für die Jahre bis 2023 zu streichen waren, weil sonst kein ausgeglichener Haushalt abzusehen gewesen wäre.
2 Erschließungsleistungen für ein neues Wohngebiet fallen der Streichliste zum Opfer.
3 Ich meine, die Bürger noch mehr zur Kasse zu bitten (2 Anhebungen in den letzten 5 Jahren) ist keine gute Idee, denn der Hebesatz zur Grundsteuer B ist in Elterlein mit 420 % ziemlich hoch (Vergleich Zwönitz 380%). Mehr Einwohner würde auch helfen, denn die Schlüsselzuweisungen sind neben Steuerkraft auch an die Einwohnerzahl gekoppelt.
4 Ein Ansatz wäre der Zusammenschluss mit einer anderen Stadt/Gemeinde. Wir als Bürger von Elterlein könnten dann nach heutigem Stand direkt von den höheren Schlüsselzuweisungen auf der Einnahmenseite profitieren – und das Jahr für Jahr.
